Samstag, 6. November 2010

Die Wahlergebnisse

Wie versprochen möchte ich euch jetzt auch über die Wahlergebnisse informieren, die erst seit gestern (Freitag) offiziell sind. Die ganze Woche über hingen die Menschen hier an den Radios, um immer die aktuellen Ergebnisse zu erfahren und selbst an den Fernsehgeräten wurde zeitweise von Championsleague auf Wahlergebnisse umgeschaltet. Nach und nach wurden die Wahlergebnisse der insgesamt über 200 Wahlbezirke Tansanias vorgelesen, wobei bei manchen die Ergebnisse schon am Montag da waren und bei anderen, zumeist aus ländlicheren Regionen, erst einige Tage später. Und ich glaube ich kann sagen es tut sich was in Tansania!

Eine Opposition formiert sich. Jakaye Kikwete, der seit 2005 amtierende Präsident ist zwar wie erwartet heute in seine zweite Amtszeit verabschiedet worden und feiert dies natürlich als großen Erfolg, aber nichtsdestotrotz hat er große Verluste hinzunehmen. Er erhielt gerade einmal 61% der Stimmen (Im Vergleich 2005 waren es noch über 80%), hingegen wählten 26% der Wähler den Gegenkandidaten der CHADEMA Wilbrod Slaa. Trotzdem war sein Sieg nicht gefährdet, da wie im letzten Beitrag erwähnt der Präsident im Direktwahlsystem ermittelt wird und somit die meisten Wahlbezirke letztendlich doch an Kikwete gingen. Aber gerade die urbanen Gegenden gingen vermehrt in die Hand von Dr. Slaa. Dazu zählt auch Iringa, die Stadt, die wir am Wahltag aufgesucht haben um Wahlluft zu schnuppern. Mein Eindruck von der Befragung einiger Einheimischen war also gar nicht so falsch. Vielleicht ist das Ergbins aber auch durch die niedrigste Wahlbeteiligung in der tansanischen Geschichte zu erklären. Nur 43% der 20mio. registrierten Wählern haben eine Stimme abgegeben. Dies ist ebenfalls ein Phänomen, dass ich hier gut bei uns beobachten konnte. Vielen Schülern hier z.B. war es nicht möglich zu Wählen, da sie dafür in ihren Heimatort hätten fahren müssen und das ist einfach nicht finanzierbar. Zudem haben sich einige auch noch gar nicht registriert.

Mafinga ist relativ klar in die Hand von Kikwete gefallen. Noch klarer war dies meistens in den noch ländlicheren Gegenden Tansanias. Für mich ein weiteres Indiz dafür, dass es es die Oppositionsparteien noch schwer haben sich im großen Land Tansania richtig zu formieren. Trotzdem denke ich ist diese Wahl ein riesiger Erfolg für die Opposition. Ich könnte mir vorstellen, dass sie dadurch an Fahrt aufnimmt zumal man bedenken muss, dass dies erst die vierten Wahlen waren, bei denen mehr Parteien als nur die CCM zur Wahl standen, denn erst seit 1995 besteht in Tansania das Mehrparteiensystem.

An dieser Stelle muss ich mich entschuldigen, dass ich nicht so viele Informationen über die Wahlen auf Sansibar liefern kann. Sansibar hat nochmal eine Sonderstellung, da teilautonom und kulturell anders geprägt.
Sansibar ist großteils muslimisch und die stärkste Oppositionspartei dort ist die CUF, die schon in den letzten Jahren immer mit um die Mehrheit gekämpft hat. Vielleicht auch deshalb heißt es, dass es auf Sansibar bei den Wahlen ein wenig anders hergeht und es bei vergangenen Wahlen sogar zu Ausschreitungen kam. Bei diesen Wahlen hat ebenfalls die CCM gewonnen mit nur 4000 Stimmen mehr. Soweit ich weiß blieb es aber ruhig, was vielleicht auch an einer vor der Wahl getroffenen Abstimmung liegt, die besagt dass eine gemeinsame Regierung von CUF und CCM auf Sansibar gebildet wird. Diese Abstimmung hat glaube ich die Brisanz genommen.

Aber es wurde ja nicht nur ein Präsident gewählt, sondern auch das Parlament.
Die Daten die ich dazu haben sind leider noch nicht die endgültigen. Am Dienstag hieß es, dass die CCM 188 der 239 Sitz im Parlament bekommen hat. Weitere 29 gingen an die Opposition auf dem Festland und 22 an die Opposition auf Sansibar.

Insgesamt hören sich für mich die Wahlergebnisse so an, als wenn keine großen Fälschungen vonstatten gegangen sind. Trotzdem bezweifelt der CHADEMA-Kandidat Dr.Slaa das Ergebnis und verweist auf die langen Auszählungen, die mancherorts auch wohl dazu geführt haben sollen, dass sich Jugendliche vor den Büros der Auszählungskommission versammelt haben. Es wird vorgeworfen, dass bei der Auszählung die Ergebnisse zu Gunsten der CCM schöngerechnet wurden und angeblich will man dies auch mit Umfragen direkt nach der Wahl belegen können. Wieviel da aber nun wirklich dran ist kann ich nicht sagen. Als kleine Randnotiz dazu: Von internationalen Beobachtern wird Zufriedenheit über die Wahl geäußert. Die Wahlen in Tansania seien "friedliche, geordnete und gut organisiert" gewesen, sagte Paul East, Chef der Beobachtermission des Commonwealth, mit Ausnahme von "einiger Unregelmäßigkeiten, wie Wähler die nicht finden deren Namen auf der Liste Wähler. "
"Wir beobachteten auch die Zählung, die nach den Regeln durchgeführt wurde. Das ist eine ziemlich gut organisierte Wahl", schloss Herr Osten.

Übrigens ist eins der Hauptziele der neuen (alten) Regierung die Armutsrate bis Ende der Legislaturperiode 2015 von ca. 50% auf 30% zu senken. Also dann mal an die Arbeit...

In der Schule habe ich gelernt, zu einem fundiertem Bericht gehören auch gute und fundierte Quellen:
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6195348,00.html
http://af.reuters.com/article/topNews/idAFJOE6A505920101106?pageNumber=1&virtualBrandChannel=0
http://www.bloomberg.com/news/2010-11-06/tanzania-s-kikwete-is-sworn-in-for-a-second-presidential-term.html

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